TME LEGAL | DUBAI – RECHT KLAR

Neuigkeiten

Employment, Employment Law, Legal

22 Jan. 2025

Aktuelle Entwicklungen im Arbeitsrecht der VAE: Fokus auf Abu Dhabi Global Market und Remote-Arbeit

Im April 2025 treten bedeutende Reformen im Arbeitsrecht der VAE in Kraft, die insbesondere die Vorschriften des Abu Dhabi Global Markets betreffen. Diese Änderungen erweitern die Rechte von Arbeitnehmern, bieten umfassende Schutzmaßnahmen für Remote-Arbeiter und stärken die Position der VAE als Vorreiter flexibler Arbeitsmodelle. Die neuen Regelungen markieren einen wichtigen Schritt in der Weiterentwicklung des Arbeitsmarktes und der Anpassung an die modernen Anforderungen der Arbeitswelt

Derya Bandak

E-Commerce, Legal, Privacy Law

13 Jan. 2025

Beschluss des Landgerichts Köln: Irreführende Werbung – Dubai-Schokolade muss aus Dubai kommen

Das LG Köln hat entschieden, dass Schokolade nicht als „Dubai-Schokolade“ beworben werden darf, wenn sie weder aus Dubai stammt noch einen geografischen Bezug zu Dubai aufweist. Bezeichnungen wie „Dubai Chocolate“ und Werbeslogans wie „mit einem Hauch Dubai“ sind demnach irreführend, da sie beim Verbraucher den falschen Eindruck einer geografischen Herkunft erwecken (§ 128 Abs. 1 MarkenG).

Sebastian Luermann

Employment Law, Legal, UAE

7 Jan. 2025

Pflichtversicherung in den VAE: Vorteile für Beschäftigte im Privatsektor und Hausangestellte

Die VAE führen ein allgemeines und verpflichtendes Krankenversicherungsprogramm ein. Die Versicherungspflicht gilt ab dem 1. Januar 2025 für alle Beschäftigten im Privatsektor und für Hausangestellte in den VAE. Arbeitgeber in den nördlichen Emiraten müssen eine Krankenversicherung als Voraussetzung für die Ausstellung oder Verlängerung von Aufenthaltsgenehmigungen bereitstellen. Ziel der Initiative ist es, das Wohlergehen der Arbeitnehmer zu verbessern, die Kosten für Arbeitgeber zu senken und die nationale Gesundheitsinfrastruktur zu stärken.

Derya Bandak

Legal, Regulation, Tax, UAE

16 Dez. 2024

Die VAE führen ab 2025 eine Mindeststeuer von 15 % (Domestic Minimum Top-up Tax (DMTT)) für multinationale Konzerne (MNEs) ein

Das Finanzministerium der VAE hat angekündigt, ab Januar 2025 eine inländische Mindeststeuer von 15 % auf multinationale Unternehmen einzuführen. Die neue Steuerpolitik soll den Haushalt der VAE stärken und die globale Ausrichtung verbessern. Durch ein Gleichgewicht zwischen neuen Steuerpflichten und wachstumsorientierten Anreizen versucht die Regierung, multinationale Unternehmen anzuziehen und Innovationen zu fördern. Unternehmen, die in den VAE tätig sind, sollten die Auswirkungen dieser Änderungen proaktiv bewerten und Möglichkeiten ausloten, die vorgeschlagenen Anreize zur Unterstützung strategischer Ziele zu nutzen.

Omar Sami

Economy, Legal

9 Dez. 2024

Rechtliche Auswirkungen des neuen Klimaschutzgesetzes der VAE auf Unternehmen: Klimaschutz als Compliance-Pflicht

Das Bundesdekret-Gesetz Nr. (11) von 2024 der VAE stellt einen umfassenden Rechtsrahmen zur Bekämpfung des Klimawandels dar, der verbindliche Umwelt- und Berichterstattungspflichten für Unternehmen schafft. Die rechtlichen Anforderungen erfordern tiefgreifende betriebliche Anpassungen und den Aufbau eines strukturierten Compliance-Managements. Unternehmen, die frühzeitig in nachhaltige Technologien und interne Kontrollsysteme investieren, können rechtliche Risiken minimieren und von den durch das Gesetz geschaffenen wirtschaftlichen Anreizen profitieren.

Sebastian Luermann

Legal, Real Estate

2 Dez. 2024

Kündigung von Mietverträgen im Rahmen von Eigentumsübertragungen

Der Verkauf einer vermieteten Immobilie stellt eine besondere Schnittstelle zwischen dem Immobilienrecht und Mietrechten dar. Jüngste gerichtliche Entwicklungen haben wohl langjährige Unklarheiten hinsichtlich der Wirksamkeit von Kündigungen, die vom vorherigen Eigentümer ausgesprochen wurden, und deren bindender Wirkung für einen neuen Eigentümer geklärt. Da sich der Immobilienmarkt der VAE weiterhin stetig entwickelt, bleibt rechtliche Klarheit in diesen Angelegenheiten essentiell, um das Gleichgewicht und die Stabilität des Mietmarktes aufrechtzuerhalten.

Derya Bandak

Real Estate, Tax

25 Nov. 2024

FTA-Leitfaden: Steuerbefreiungen für persönliche Immobilieninvestitionen in den VAE

Die steuerliche Behandlung von Immobilieninvestitionen natürlicher Personen in den VAE erfordert eine sorgfältige Analyse der individuellen Umstände. Der Leitfaden der FTA bietet eine wertvolle Orientierungshilfe, um sicherzustellen, dass die Anforderungen für die Steuerbefreiung erfüllt werden.

Omar Sami

Employment Law, Legal, Tax, z_DEU

17 Nov. 2024

VAE Supreme Court Entscheidung: Umsatzsteuerliche Behandlung von arbeitsrechtlichen Auslagen für Arbeitnehmer

Der VAE Supreme Court hat eine wegweisende Entscheidung in der Rechtssache Nr. 629 erlassen, die wesentlichen Auswirkungen auf die umsatzsteuerliche Behandlung von Mitarbeiterwohnkosten und damit verbundener Nebenkosten hat. Sie unterstreicht die Notwendigkeit einer präzisen und transparenten Vertragsgestaltung, um sowohl arbeitsrechtlichen als auch steuerlichen Anforderungen gerecht zu werden.

Sebastian Luermann

Financial Regulation, Legal, Regulation, Tax, UAE, z_DEU

11 Nov. 2024

Elektronische Rechnungsstellung in den VAE

Die Einführung der Bundesgesetze Nr. 17 und Nr. 16 von 2024 durch die VAE schafft die Voraussetzungen für ein digital fortschrittliches, transparentes und konformes Steuerumfeld. Die E-Rechnungsstellung ist ein strategischer Schritt zur Modernisierung der Steuerverwaltung, zur Vereinfachung von Prozessen und zur Förderung einer Compliance-Kultur. Durch die Einführung dieser Maßnahmen zur E-Rechnungsstellung erfüllen Unternehmen in den VAE nicht nur die Compliance-Anforderungen, sondern nutzen auch die Gelegenheit, die betriebliche Effizienz und Datensicherheit zu verbessern.

Omar Sami

International, Legal, z_DEU

6 Nov. 2024

Letztwillige Verfügungen von EU-Bürgern in den VAE

Die erbrechtliche Gestaltung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, insbesondere bei Fallgestaltungen, bei denen der Erblasser entweder gleichzeitig über Erbmasse im Ausland verfügt, oder seinen dauerhaften Aufenthaltsort ins Ausland, insbesondere einen europäischen Drittstaat wie die Vereinigten Arabischen Emirate, verlagert, bringen seit jeher teils komplexe Fragestellungen oder Gestaltungsschwierigkeiten mit sich. Vor allem letztwillige Verfügungen und die Nachlassabwicklung stellen Erblasser und Erben regelmäßig vor Schwierigkeiten auch im Anschluss an das Ableben des Erblassers.

Sebastian Luermann

Legal, Real Estate, Tax, UAE, z_DEU

3 Nov. 2024

VAE: Körperschaftsteuerleitfaden für Immobilieninvestitionen von Privatpersonen

Körperschaftsteuerbefreiungen für private Immobilieninvestitionen in den VAE

Omar Sami

Real Estate, UAE

26 Okt. 2024

VAE: Dubai – Mangel an Villen treibt Preise in die Höhe und stellt Entwickler vor Herausforderungen

Villenmangel treibt Preise in die Höhe und stellt Bauherren vor Herausforderungen

Omar Sami